Deutschland und Russland wachen auf! Medienbeiträge 2015
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ERDRÜCKENDE BEWEISLAST! |
Konferenz der internationalen antifaschistischen Befreiungsfront Universität Moskau 15. Mai 2015- Конференция по образованию интернационального антифашисткого освободительного фронта в университете в Москве 15. мая 2015 |
| Konferenz der internationalen antifaschistischen Befreiungsfront Universität Moskau 15. Mai 2015 - KOMPLETT Конференция по образованию интернационального антифашисткого освободительного фронта в университете в Москве 15. мая 2015 |
BRD führt das 3. Reich weiter N TV Interview Tag des Sieges Berlin Treptow 9. Mai 2015 |
| staatenlos.info Interview mit Spiegel TV 70 Jahr Feier Tag des Sieges* Berlin Treptow 9. Mai 2015 | staatenlos.info mit Ehrendelegation russischer Veteranen am Reichstag in Berlin am 23.April 2015 |
| Interview vor Verwaltungsgericht Berlin zur Nazi Kolonie Bundesrepublik Deutschland 14. April 2015 | |
| Staatenlos.info Kommission 146 Deutschland: Russland und die Welt stehen auf gegen den Faschismus! Немцы staatenlos.info комиссия 146 в России Мир против фашизма! |
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| Piket vorm Reichstag - jeden Tag!!!- Aufnahme Russia Today Работа Комиссии 146 - Народно-освободительное движение Германии на канале Раша Тудей | STAATENLOS.INFO bei der HOHEN HAND! Донбасс Global (выпуск №1) staatenlos.info НОД Regierungskonferenz in Moskau - 1. Oktober 2014 – Treffen mit Leonid Savin in Moskau Встреча нашей комиссии с Леонидом Савиным: |
Deutschland & Russland wachen auf! Medienbeiträge 2014
Anna News - Drittes Reich ist nicht untergegangen. Rüdiger Klasen 2014
Moskau mahnt offiziell die Bundesrepublik Deutschland im Zusammenhang der skandalösen Äußerungen des ukrainischen Premierministers ARSENIK JAZENJUK wegen staatlicher Weiterführung des 3. Reiches von Adolf Hitler an!
JAZENJUK hatte geäußert das Rußland 1945 in Deutschland eine Invasion vorgenommen hätte, ähnlich wie heute angeblich in der Ukraine.
Original–Zitat JAZENJUK:
„….Weil die russische Aggression gegen die Ukraine – das ist ein Übergriff/eingriff auf die Weltordnung und auf die europäische Sicherheit. Wie wir alle mit Ihnen erinnern uns gut an die sowjetische Invasion sowohl in die Ukraine als auch in Deutschland. Das muß man vermeiden. Niemanden ist es erlaubt die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges zu überschreiben.“
Duden *Invasion: = Einfall, Einmarsch, Eindringen
JAZENJUK bezeichnete in seiner öffentlichen Ansprache in Deutschland frech den opferreichen Befreiungskampf 1945 der russischen Roten Armee gegen den Hitlerfaschismus als einen wiederrechtlichen Einfall/ Einmarsch Rußlands in Deutschland!
Das nach 1945 durch Anwendung von Kriegslisten das 3. Reich von Hitler bis heute durch die BRD weitergeführt wird, wird nach langen Schweigen endlich öffentlich angesprochen!
Russischer Politologe Rostislav Itschenko - Zitat:
„Jetzt müssten die Deutschen Jazenjuk entweder korrigieren, was aber nicht politisch korrekt erscheinen würde angesichts der Unterstützung der Ukraine oder müssen die Deutschen jetzt so tun, als wäre nichts geschehen. Dann aber würde man sie fragen ob sie tatsächlich die Staatlichkeit des 3. Reiches weiterführen. Aber wenn ich das richtig verstehe; haben sich die Deutsche dafür entschlossen das Ganze zu ignorieren.“
Anmerkung der Redaktion: Das haben Sie Herr Rostislav Itschenko richtig verstanden! Fragen Sie aber bitte nicht die faschistischen Banditen, sondern seht die vielen § Beweise mit eigenen Augen auf www.staatenlos.info!
Fakten:
Seit 1945 Keine Friedensverträge mit über 54 Nationen – II. Weltkrieg bis heute nicht beendet
HLKO Artikel 24: = *…Kriegslisten sind erlaubt.*
Bis heute ist die alliierte Hauptsiegermacht Rußland für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus und Nazismus zuständig:
Artikel 139 Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland:
Fortgelten der Entnazifizieungsvorschriften aus SHAEF - SMAD
„Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“
Das bedeutet:
Das Grundgesetz wurde 1949 von den Alliierten FÜR die Bundesrepublik Deutschland verordnet.
SHAEF – SMAD stehen ÜBER dem Grundgesetz FÜR die Bundesrepublik Deutschland!
Das Grundgesetz ist die höchste Rechtsnorm der Hauptsiegermächte FÜR die BRD.
1. Die Bundesrepublik Deutschland führt die die Nazikolonie des III. Reiches von Adolf Hitler bis heute weiter.
2. Die BRD ist der finanzielle, wirtschaftliche und politische Motor des Faschismus in Europa und der Welt.
3. Die BRD hat durch illegale Privatisierung des Staates und durch Staatlosigkeit der Deutschen ihre Legitimation verloren. Alle nationalen und internationalen Verträge sind gebrochen und ungültig.
4. Der Welt - Frieden (Ukraine- Donbass, Irak, Syrien, Afghanistan, Somalia usw.) ist ohne ein souveränes Deutschland ausgeschlossen, weil die dazu notwendigen Friedensverträge zum aktiven II. Weltkrieg durch die BRD- EU- Nazikolonie verhindert werden.
5. Ein souveränes Deutschland ist wiederum ohne Russland unmöglich, weil Russland im gültigen *SHAEF – SMAD für die Befreiung Deutschlands aus der BRD-EU- Nazikolonie zuständig ist! (Artikel 139 Grundgesetz für die staatlose Nazi- Kolonie Bundesrepublik Deutschland)
BEFREIUNG Deutschlands aus der BRD-EU- Nazikolonie 2015:
Umsetzung Artikel 139 Grundgesetz FÜR die BRD:
Fortgelten der Entnazifizieungsvorschriften aus SHAEF - SMAD
„Die zur "Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus" erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“
In Kombination mit:
Artikel 146 Grundgesetz FÜR die BRD: (Geltungsdauer des Grundgesetzes)
“Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.”
Das Ziel der Befreiung vom Faschismus und Nazismus können die Deutschen nicht ohne das direkte Eingreifen der zuständigen Alliierten Hohen Hand erreichen!
Staatenlos in der deutschen NaZi - Kolonie = DIE WAHRHEIT WIRD SICH ZEIGEN ...
„Putin steht für Souveränität“
Warum der Westen Putin haßt:
Der russische Politologe, Philosoph und Publizist Alexander Dugin im Gespräch mit ZUERST!
Herr Dugin, Rußland wird seit Monaten mit einem Trommelfeuer westlicher Kritik überzogen – vor allem nach der Wiederwahl Wladimir Putins zum Präsidenten der Russischen Föderation. Politiker und Medien behaupten, die Wahlen seien gefälscht gewesen, Putin sei kein Demokrat und verletze die Menschenrechte…
Dugin:
Wladimir Putin gehört wohl zu den wirklichen Größen in der internationalen Politik. Seine Politik ist zudem eine Besonderheit; das mögen viele Politiker und Journalisten im Westen vielleicht nicht verstehen. Einerseits handelt es sich bei Putin um einen liberalen, durchaus pro-westlichen Politiker, andererseits ist er ein starker Verfechter der russischen Souveränität und Unabhängigkeit. So tritt er gegenüber den USA und ihren geopolitischen Interessen sehr kraftvoll auf. Er ist also gleichzeitig liberal-demokratisch und souveränistisch. Putin ist zudem ein absoluter politischer Realist und kein Phantast. Putin wäre eigentlich der perfekte Partner für jedes westliche Land, welches seiner Souveränität ebenfalls einen hohen Stellenwert einräumt. Aber der Westen hat dem politischen Realismus längst eine Absageerteilt.
Wie meinen Sie das?
Dugin:
Sehen Sie, der Westen glaubt heute doch, daß alle liberalen Demokratien unter Aufgabe ihrer Souveränität zu einer Art Supernation unter US-Führung verschmelzen sollen. Das ist doch die Idee der Globalisierung. Aber das ist mit Wladimir Putin nicht zu machen, erwehrt sich dagegen und verteidigt die russische Souveränität. Zudem erkennt er den Hegemonialanspruch der USA nicht an. Das ist der wahre Grund, weshalb er aus dem Westen so scharf attackiert und dämonisiert wird. Und das ist auch der Grund, weshalb der Westen so massiv die Opposition in Rußland unterstützt – es geht um Einfluß und westliche Hegemonie.
Macht Putin also Ihrer Ansicht nach alles richtig?
Dugin:
Sehen Sie, der Westen glaubt heute doch, daß alle liberalen Demokratien unter Aufgabe ihrer souveränistisch eingestellt ist, wurde vom Ausland unterstützt, damit sie Putin attackiert. Darum geht es. Sehen Sie, Putin kann in der Innenpolitik gut oder schlecht sein, das spielt fürden Westen keine Rolle. Sein Eintreten für die Souveränität – und nicht nur für diejenige Rußlands – sowie für eine multipolare Welt macht ihn zum Angriffsziel des Westens.
Auch die Ukraine ist schweren medialen Angriffen aus dem Westen ausgesetzt. Vor allem die Inhaftierung von Julia Timoschenkow wird kritisiert. Geht es dort um die gleichen Dinge wie in Rußland?
Dugin:
Die Situation in der Ukraine ist eine völlig andere, obgleich die Kritik aus dem Westen ebenfalls auf die Souveränität des Landes abzielt.
Der ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch gilt in den etablierten westlichen Medien als„pro-russisch“…
Dugin:
Das ist aber falsch. Janukowytsch versucht, das politische Gleichgewicht zwischenRußland und der Europäischen Union zu halten. Natürlich ist er nicht so pro-westlich, wie es Timoschenkow war. Aber was den Westen stört, ist, daß Janukowytsch sich wieder an Rußland angenähert hat. Das widerspricht den transatlantischen Interessen. Julia Timoschenkow hingegen ist heute ein Symbol für die sogenannte „Orangene Revolution“ –die vom Westen materiell und ideologisch unterstützt wurde – in der Ukraine. Im Westen gilt sie deswegen als Heldin.
Vor allem die Haftbedingungen von Julia Timoschenkow stehen in der Kritik. Es ist die Rede davon, daß diese einen schweren Verstoß gegen die Menschenrechte darstellen…
Dugin:
Der Begriff der Menschenrechte wird vom Westen immer wieder gerne dafür genutzt, um auf mißliebige Regierungen Einfluß auszuüben. Spricht man über Hegemonie und Interessen, hat man für seine Politik weniger Unterstützung, als wenn man über die Menschenrechte spricht. Das ist der Punkt.
Sie erwähnten die „Orangene Revolution“ in der Ukraine im Jahr 2004. Waren die Proteste und Demonstrationen gegen Putin in Moskau vor einigen Wochen ebenfalls der Versuch einer solchen „Farbrevolution“?
Dugin:
Absolut.
Warum erst jetzt und nicht schon früher?
Dugin:
Das Timing ist sehr interessant. Und es gibt dafür eine sehr einfache Erklärung. Präsident Dmitri Medwedew wurde vom Westen als eine Art zweiter Gorbatschow betrachtet. Die Hoffnung des Westens war, daß Medwedew in einer zweiten Amtszeit als Präsident entscheidende ultra-liberale Reformen umsetzen und sich der EU und den USA annähern würde. Als aber Medwedew erklärte, er werde das Präsidentenamt für Putin freimachen undstattdessen wieder Regierungschef werden, war das der Start für die „Revolution“ in Rußland.
Die Proteste und Demonstrationen richteten sich doch angeblich gegen die mutmaßlichen Wahlfälschungen und gegen die fehlende Transparenz bei den Präsidentenwahlen…
Dugin:
Nein, das ist Unsinn. Es ging einzig und allein darum, eine Rückkehr von Wladimir Putin ins Präsidentenamt zu verhindern. Und wieder mischten dabei viele westlich beeinflußte Gruppen und Nichtregierungsorganisationen mit. Dabei wurde dieser Protest gegen Putin noch ausgeweitet, was durch die Mißerfolge Putins natürlich einfacher wurde. Er war vor allem in sozialen Belangen nicht sehr erfolgreich, und es gibt nach wie vor große Probleme mit der Korruption im System Putins. Das sind tatsächliche Schwachpunkte seiner Politik. Aber nochmals: Die Revolte gegen Putin war und ist inspiriert und unterstützt von ausländischen Kräften und hat nichts mit diesen Schwachpunkten zu tun – es geht einzig undallein um Putins souveränistische Ausrichtung, die bekämpft werden soll.
Medwedew gilt als pro-westlich?
Dugin:
Die russische Politik ist etwas komplizierter, als man im Westen allgemein annimmt. Lassen Sie es mich so erklären: Wir haben auf der einen Seite den Souveränisten undpolitischen Realisten Wladimir Putin, auf der anderen Seite sind die ultra-liberalen, vom Westen geförderten „Revolutionäre“ und Transatlantiker. Zwischen diesen beiden Positionen steht Medwedew. Übrigens spielen auch die Oligarchen wie beispielsweise Boris Abramowitsch Beresowski, der in London lebt, auf Seiten der ultra-liberalen Revolutionäre eine wichtige Rolle.
In diesem Zusammenhang wird auch immer wieder der inhaftierte Michail Chodorkowski genannt. In den westlichen Medien gilt er mittlerweile als eine Art liberaler, demokratischer Märtyrer. Wie sehen Sie das?
Dugin:
Er steht für das organisierte Verbrechen in Rußland. Es ist kaum vorstellbar, daß ein Mann wie Chodorkowski in einem westlichen Land nicht auch in Haft säße. Er ist genauso kriminell wie die vielen anderen Oligarchen, die in sehr kurzer Zeit zu sehr viel Geldgekommen sind.
Warum sitzen dann die anderen nicht im Gefängnis?
Dugin:
Das ist wieder ein Kritikpunkt an Putin: Die Oligarchen, die ihm gegenüber loyal sind, sind auf freiem Fuß.
Was war Chodorkowskis Fehler?
Dugin:
Chodorkowski machte sich zunehmend für pro-westliche Positionen stark, sprach sichunter anderem für eine starke Abrüstung der russischen Armee aus. Er unterstützte westlich--liberale Kräfte in Rußland. Für Chodorkowski war eine russische „Entwaffnung“ ein wichtiger Weg, das Land für die westlich-liberale Entwicklung zu öffnen. Unabhängigkeit und Souveränität sollten gegen eine größere Bindung an den Westen eingetauscht werden. Als reichster Mann Rußlands verkündete Chodorkowski sogar, er könne nicht nur Parlamente, sondern auch Wahlergebnisse kaufen. Chodorkowski ging sogar noch weiter: Er erpreßtePutin damit, daß er „Jukos“, das größte Erdölunternehmen Rußlands, an die Amerikanerverkaufen würde.
Damit stand Chodorkowski also im Widerspruch zu Putin…
Dugin:
Genau das ist der Punkt. Chodorkowski hat Putin quasi öffentlich den Krieg erklärt. Und Putin reagierte und ließ den Oligarchen vor Gericht stellen, wo er natürlich nicht wegen seiner politischen Ansichten, sondern wegen seiner Verbrechen verurteilt wurde. Für den Westen ist Chodorkowski natürlich ein Held. Denn er wollte es mit Putin aufnehmen undRußland zum Teil des Westens machen. Daher behaupten nun verschiedene westliche Regierungen, Medien und NGOs, Chodorkowski sei ein politischer Häftling. Und genau dasist Unsinn. Kritik verdient aber die Tatsache, daß so viele andere Oligarchen bei uns noch immer frei herumlaufen, obwohl sie die gleichen Verbrechen begangen haben wieChodorkowski. Diese sind nur deshalb frei, weil sie nicht gegen Putin agieren. Genau das istdie große Ungerechtigkeit – und nicht die Haftstrafe Chodorkowskis.
Hat Putin bei Chodorkowski sozusagen die Notbremse gezogen?
Dugin:
Genau so kann man das sagen. Bevor Chodorkowski die Möglichkeit hatte, die Kontrolle der wichtigsten Ressourcen Rußlands an das Ausland zu vergeben, hat ihn Putin gestoppt.
Sie sprechen von den pro-westlichen Gruppen und Nichtregierungsorganisationen (NGOs),die in Rußland die Putin-Gegner unterstützen und in der Ukraine, aber auch in Georgien, die„bunten Revolutionen“ unterstützt haben.
Wer steht hinter diesen Organisationen?
Dugin:
Eine wichtige Rolle spielt hierbei der US-Milliardär George Soros, der über seine Stiftungen pro-westliche Gruppen in Rußland massiv unterstützt. Dazu kommen andere US-Stiftungen wie beispielsweise „Freedom House“, die ihrerseits zu etwa 80 Prozent mit Geldern der US-Regierung finanziert werden. „Freedom House“ sorgt für die Verbreitung der Schrift The Politics of Nonviolent Action des US-Politologen Gene Sharp, auf die sich die Revolutionäre in der Ukraine explizit berufen. Viele andere Gruppen und Organisationen, teilweise direkt von der US-Regierung oder den europäischen Regierungen finanziert,engagieren sich in Rußland und in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Es gibt ein regelrechtes Netzwerk. Sie alle eint ein Ziel: die Destabilisierung Rußlands, damit das Landein Teil des westlichen Systems wird.
Ist das eine neue Form des Krieges?
Dugin:
In der Tat. Die „bunten Revolutionen“ sind eine neue Form des Krieges gegensouveräne Staaten. Die Angriffe wirken auf allen Ebenen der Gesellschaft. In diesem neuen Krieg kämpft man nicht mit Kanonen, sondern mit Propaganda, Geld und weitverzweigten Netzwerken, mit denen man versucht, die Entscheidungszentren des Gegners lahm zu legen. Eine der wichtigsten Waffen dieses neuen Krieges ist der Begriff der „Menschenrechte“.
Herr Dugin, vielen Dank für das Gespräch.
Qelle Zeitschrift *Zuerst*: 23. Mai 2012
http://www.zuerst.de/2012/05/23/%E2%80%9Eputin-steht-fur-souveranitat%E2%80%9C/
WAS IST DIE WAHRHEIT?
Hinweis:
„Germany is an occupied country and it will stay that way…“ – „Deutschland ist ein besetztes Land, und das wird es bleiben”.
US-Präsident Barack Obama am 5.6.2009 zu amerikanischen Soldaten auf der AFB Ramstein.
http://www.luebeck-kunterbunt.de/Zitate/Zitate59.html
Danke Schön!
Download: 
interview zarjow.pdf
Download: interview strelkow.pdf
Download: interview savin.pdf
Download: interview purgin.pdf
Download: interview daschitschew.pdf
staatenlos info Jewgenij Fedorow Abgeordneter Duma Russischen Föderation Deutschland ist USA Kolonie
Präsident Wladimir Putin fordert von Merkel Menschenrechte!
Geschäfte hin Geschäfte her…
O- TON ZDF: *FREUNDE* SIND PUTIN & MERKEL AUCH NACH DIESER BEGEGNUNG NICHT GEWORDEN…
„Es blitzte nur einen Moment im deutschen Staatsfernsehn auf — diese Information. Samstag, den 16. November in den 17 Uhr-Nachrichten des ZDF. Großer, leider etwas verhagelter Bahnhof in Moskau für Bundeskanzlerin Merkel. Der Hagel begann auch mit der Bundestagsentschließung zum Pussy-Riot-freiheitsunterdrückenden Rußland. Und so lief auch die offizielle Presse- Show ab – zumeist mit verkniffenen Gesichtern. Viel Post ist an Präsident Wladimir Putin direkt und die Haupt Militär Staatsanwaltschaft Moskau Wochen zuvor eingelaufen…
Nach Merkels Vorhaltungen kommt auch schon prompt Putins Retourkutsche:
“Er (Putin) wisse um Mängel in der Informationsfreiheit von fünf Bundesländern und das werde selbst von internationalen Menschenrechtsorganisationen kritisiert!”
Was, wie, wo? Im Vorzeigeland der Demokratie & Menschenrechte? Dergleichen kam noch nie in den gleichgeschalteten Blätter- und Bildermedien! Kritik von Menschenrechtsorganisationen an der BRD wegen fehlender Freiheitsrechte? Und Präsident Herr Wladimir Wladimirowitsch Putin muß Merkel sagen, was in Deutschland vor sich geht?
“Zwei Jahre Arbeitslager für ein bißchen Rambazamba in einer Kirche hätte es in Deutschland nie gegeben!”
- wirft sie lauthals Putin vor. Sicher, in einer BRD- Bezahl- Kirche kaum….“
Tothschild- Marionette Merkel ist sauer: Die DEUTSCH-US- finanzierte, millionenschwere NGO- Stoßtruppe mit dem sexistisch perversen Bezeichnung *Pussy Riot* (deutsch= Muschi Aufruhr) ist zur Zeit so gut wie wirkungslos.
Geschäfte, Befindlichkeiten, diplomatische Taktiken: Seine Majestät Wladimir Putin hat äußerst zurückhaltend in der Öffentlichkeit reagiert.
Die Beschwerde- Post wird bei den Russen immer mehr = das Eis wird für die Faschisten immer dünner…
Es gibt keine Zufälle!
Liebe Landsleute — jeder mündige, staatenlose Bürger *DEUTSCH* 1934 muß jetzt selbst aufstehen und die Befreiung vom Faschismus und Nazismus einleiten!
Lösung: Zurück n die Heimat: = Heimatpaket 1 2 3 !
Alles nur ein großes Schauspiel?
Quelle:
http://de.rian.ru/russlandjahr_deutschland_2012_2013/20121116/264950954.html
Putin würdigt Merkel als ideale Deutsche
Putin würdigt Merkel als ideale Deutsche
MOSKAU, 16. November (RIA Novosti).
17:29 16/11/2012
Der russische Präsident Wladimir Putin hält Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine mustergültige Repräsentantin der deutschen Nation.
Auf der abschließenden Sitzung des russisch-deutschen zivilgesellschaftlichen Forums „Petersburger Dialog“ sagte Merkel am Freitag in Moskau, es gebe weder einen idealen Deutschen in Deutschland noch einen idealen Russen in Russland. Putin erwiderte, dass die Frau Bundeskanzlerin eben die Deutsche sei, „die für uns ein absolutes Vorbild ist“. Diese Aussage löste beim Publikum Lacher aus.
MOSKAU, 16. November (RIA Novosti).
- Putin: Keine dicke Luft zwischen Russland und Deutschland
- Wirtschaftsminister: Außenhandelsumsatz zwischen Russland und Deutschland steigt
- Moskau: Kooperationsabkommen zwischen Russland und Deutschland unterschriftsreif
- Vor Merkel-Besuch in Russland: Es hagelt Kritik aus Deutschland - „Kommersant“
- Umfrage DW-Trend: Russen zufrieden mit Beziehungen zu Deutschland
Multimedia
- Russland und Deutschland: Hauptkennzahlen
- Die wichtigsten Daten: Russland und Deutschland im Vergleich
Der russische Präsident Wladimir Putin hält Bundeskanzlerin Angela Merkel für eine mustergültige Repräsentantin der deutschen Nation.
Auf der abschließenden Sitzung des russisch-deutschen zivilgesellschaftlichen Forums „Petersburger Dialog“ sagte Merkel am Freitag in Moskau, es gebe weder einen idealen Deutschen in Deutschland noch einen idealen Russen in Russland. Putin erwiderte, dass die Frau Bundeskanzlerin eben die Deutsche sei, „die für uns ein absolutes Vorbild ist“. Diese Aussage löste beim Publikum Lacher aus.
© RIA Novosti. Aleksei Nickolskii
20/10/2013 - Nach Krawallen in Moskau: Russland empfiehlt Berlin, auf Menschenrechte im eigenen Land zu achten!
http://de.ria.ru/russia/20131019/267111535.html
Russland hat den über die jüngsten Krawalle in Moskau besorgten deutschen Kollegen empfohlen, lieber auf die Einhaltung der Menschenrechte im eigenen Land aufmerksam zu werden.
„Die entschlossenen Handlungen der russischen Sicherheitskräfte zur Unterbindung der jüngsten Ausschreitungen im Süden der russischen Hauptstadt und zur Bestrafung der Anstifter verstoßen auf keinen Fall gegen internationale Verpflichtungen Russlands“, heißt es in einem am Samstag in Moskau veröffentlichten Kommentar des Menschenrechtsbevollmächtigten des russischen Außenamtes, Konstantin Dolgow.
Zuvor hatte ein offizieller Vertreter des Bundesaußenamtes die Besorgnis der Regierung in Berlin über die jüngsten Krawalle in Moskau und über die Gewaltanwendung gegen Migranten aus dem Kaukasus und Zentralasien geäußert. Zudem forderte die Bundesregierung von Moskau eine politische Erklärung, dass die offiziellen Behörden Russlands die Ausländerfeindlichkeit nicht dulden werden.
„Wir möchten unsere Partner darauf aufmerksam machen, dass in Deutschland, aber auch in anderen Teilen des ‚demokratischen Europa‘ rechtsextremistische, neonazistische und xenophobische Stimmungen immer stärker werden“, fuhr Dolgow fort. Als Beispiel führte er Aktivitäten des sogenannten national-sozialistischen Untergrundes, dessen Mitglieder im Laufe von Jahren Ausländer unbestraft töten konnten. „Nach trägem Charakter des in diesem Fall in Deutschland eingeleiteten Strafprozesses zu urteilen, wird diese Gefahr von den deutschen Behörden nicht in vollem Maße erkannt“, schrieb der russische Diplomat.
Dolgow erinnerte ferner daran, dass unwürdige Aufenthaltsbedingungen für Flüchtlinge in Deutschland von Menschenrechtsorganisationen ernsthaft kritisiert werden. Flüchtlinge seien während der Prüfung ihrer Asylanträge (die mitunter Jahre dauert) in ihren Rechten eingeschränkt, sie dürften ihren Aufenthaltsort nicht verlassen. Zudem hätten die Flüchtlinge keine Erwerbs- und Bildungsrechte sowie erhielten keine adäquate medizinische Hilfe, hieß es in dem Kommentar.
staatenlos.info - Außenministerium der russischen Förderation ist zur Befreiung aktiviert!
staatenlos.info - Aufruf der russischen Patrioten an die Deutschen
staatenlos.info - AUFRUF an die russischen Patrioten Moskau 20.10.2013
staatenlos.info - USA Delegation zur Krisensitzung im Kanzleramt Berlin 08.10. 2013
Präsident Wladimir Wladimirowitsch Putin unter kritischen Druck?
Das Spiel der Macht
Genschers Aufgabenbereich im Alter:
Geheimtreffen mit Putin - Wie Genscher Chodorkowskis Freilassung vorbereitete
Die Nachricht kam einer Sensation gleich – doch die Freilassung von Kremlkritiker Chodorkowski wurde von langer Hand vorbereitet. Einer der Strippenzieher: der frühere Außenminister Hans-Dietrich Genscher. Nun wurden Details bekannt.
Ex-Außenminister Hans-Dietrich Genscher hat sich zweimal mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin getroffen, um über die Freilassung von Michail Chodorkowski zu sprechen. Das hatte Genschers Büro bereits am Freitag mitgeteilt, nachdem der 86-Jährige den Regierungskritiker vom Berliner Flughafen Schönefeld abgeholt hatte. Jetzt berichtet die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ über Einzelheiten des Vermittlungsaktion.
Erstes Treffen wenig aussichtsreich
Demnach traf Genscher Putin bereits im Juni 2012 in Berlin auf dem Flughafen Berlin-Tegel zu einem persönlichen Gespräch. Der russische Präsident hatte damals nach seiner Wiederwahl einen Antrittsbesuch in Deutschland gemacht. Das Treffen habe unbemerkt von der Öffentlichkeit stattgefunden, heißt es in dem Bericht.
Putin habe sich damals nur unbestimmt zu den Chancen einer Freilassung Chodorkowskis geäußert, Genscher habe seine Bemühungen aber fortgesetzt.
Piloten brauchten kein Visum
Das Kanzleramt und der Botschafter in Moskau, Ulrich Brandenburg, sorgten dem Bericht zufolge dafür, dass Genschers Vorschläge bei Putin ankamen. Anfang des Jahres habe der Liberale Putin dann ein zweites Mal in Moskau getroffen.
Als Putin Chodorkowski dann am Freitag begnadigte, hätten die Piloten des Privatflugzeugs, das den Kreml-Kritiker nach Deutschland holen sollte, ohne Visum nach Russland fliegen dürfen, so die „F.A.S.“. Das Flugzeug gehört dem Sauerländer Unternehmer Ulrich Bettermann, der mit Genscher befreundet ist. Genscher habe ihn bereits vor zwei Monaten gefragt, ob er seinen Privatjet zur Verfügung stelle, da er schon damals damit rechnete, mit seinem Anliegen Gehör zu finden.
Jetzt will sich der FDP-Politiker aber aus der Angelegenheit zurückziehen. "Chodorkowski wird nun sein eigenes Leben gestalten", sagte der 86-Jährige am Samstag.
Nach Freilassung aus Straflager - Chodorkowski ist immer noch ein reicher Mann
Auch nach seiner Zeit im Straflager verfügt Ex-Milliardär Michail Chodorkowski über ein stattliches Vermögen: Von 200 Millionen Euro ist die Rede. Im Vergleich zur Vergangenheit ist es allerdings ein geringer Betrag: 15 Milliarden soll der Kreml-Kritiker einmal besessen haben.
Als einst reichster Mann Russlands verfügt der Kremlgegner Michail Chodorkowski vermutlich noch heute über ein ansehnliches Vermögen. Eine offizielle Zahl, wie viel Geld nach der Zerschlagung seines einst größten russischen Ölkonzerns Yukos und nach den zehn Jahren Straflager noch übrig ist, gibt es aber nicht. In russischen Medien kursiert immer mal wieder die vermutete Summe von 200 Millionen Euro. Bestätigt ist sie aber nicht.
Die Frage nach dem Vermögen kommt vor allem deshalb immer wieder auf, weil für den einst berühmtesten Gefangenen Russlands nicht nur die besten - und teuersten - Anwälte im Einsatz sind. Auch kostspielige PR-Firmen setzen sich seit langem dafür ein, dass der frühere Yukos-Chef im "Informationskrieg" mit dem Kreml den ein oder anderen Treffer landet.
"Lustige Frage"
Auf die Frage, ob er noch Milliardär sei, wird Chodorkowski auf seiner eigenen Internetseite mit folgender Antwort aus dem Jahr 2011 zitiert: "Lustige Frage. Fragen Sie die Staatsanwälte. Die wissen alles. Ich möchte es auch gern wissen."
Seine Juristen stellten klar, dass Chodorkowski kein Milliardenvermögen mehr habe. Das sagten sie aber möglicherweise auch mit Blick auf die immensen Forderungen des russischen Staates, der Chodorkowski in umstrittenen Verfahren wegen Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Öldiebstahls hat verurteilen lassen.
Chodorkowskis in New York lebender Sohn Pawel sagte dem Radiosender Echo Moskwy im vergangenen Oktober, dass von dem 2003 genannten Vermögen von 15 Milliarden US-Dollar "vergleichsweise geringe Mittel" übrig seien. Im Straflager habe er als einfacher Gefangener Zugriff auf einige 1000 Rubel (je etwa 20 Euro) gehabt.
Quellverweis:
http://www.focus.de/politik/ausland
